von Johannes Zeininger

Zur Systematik von PPP

 

--> "PPP und was auf der Strecke bleibt"
(Bernhard Sommer, 23.09.2014)

 

... aus meiner sicht ringen zwei systemsichten vom staatwesen um geltungsmacht miteinander.

system 1:
es wird eine zwei-welten-sicht derart gedacht, dass es einen gemeinwohlkörper und einen privatwirtschaftlichen körper mit jeweils eigenen gebarungsregeln im staatswesen gibt. beide funktionieren und agieren nach den ihnen eigenen aufgabenstellungen (gemeinnützig - gewinnorientiert) und haben klar definierte schnittstellen. das gemeinwohl wird sowohl durch die mittelaufbringung (steuern), die zieldefinition, als auch die direkte umsetzung der aufgaben bestimmt. analog der privatwirtschaftssektor mit kapitaleinsatz, produktvertrieb und gewinnkulminierung.
klassisches und viel zitiertes beispiel ist der gemeindebau des roten wien, der durch zweckgewidmetes steueraufkommen direkt von den organen der stadtpolitik in die tat umgesetzt wurde.

system 2:
hier gibt es im operativen staatwesen nur eine akteurin, die privatwirtschaft. der gemeinwohlsektor ist auf die aufgabe reduziert, die steuermittel zu beschaffen und die politik als bestellerin (konsumtauglich) zu etablieren. das staatliche gemeinwohl wird als geschäftsmarkt erschlossen und etabliert.
PPP modelle sind ein markantes werkzeug in diese richtung.

 

 


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